Blick nach vorne richten
Morgen trifft sich der neu gewählte Kreistag zum ersten Mal nach der Kommunalwahl. Eine neue Amtszeit bedeutet immer auch einen personellen Wandel. Wir mussten uns von einigen langjährigen Fraktionsmitgliedern verabschieden, dabei sind manche nicht mehr angetreten, andere haben es bei der Wahl nicht geschafft.
Ein Mittler zwischen den Welten ist gegangen
Unser Kreistagskollege Dietmar Schöning ist tot. Er war ein besonderer Mensch, prägender Kreisrat, freier Demokrat im besten Sinne und verdient Würdigung, über Parteigrenzen hinweg.
Regionalstadtbahn
Die Regionalstadtbahn ist das wichtigste Zukunftsprojekt für eine nachhaltige Mobilität in unserer Region. Auch wenn die Tübinger Innenstadtstrecke durch den Bürgerentscheid im Jahr 2021 abgelehnt wurde, werden alle anderen Teile des regionsweiten Netzes entschlossen vorangetrieben. Gerade der Kreis Tübingen profitiert davon: Die fünf wichtigsten Verkehrsachsen im Kreisgebiet werden auf S-Bahn-Niveau gehoben.
Zusammenhalt stärken
Neben den Herausforderungen von Klimakrise und Ukraine-Krieg treten andere Probleme wie der bedrohliche Fachkräftemangel in vielen Bereichen leicht in den Hintergrund; dramatisch zeigt sich dies im Gesundheitswesen und in der Pflege. Verschärft wird die Lage durch die Herausforderung unserer älter werden Gesellschaft.
Bioabfall
… und die Chance, bei der Verwertung Energie zu gewinnen, eventuell sogar CO2 zu speichern, ist ein wichtiger Aspekt der Klimapolitik der Zukunft.
Regionaler Aufbruch Richtung Zukunft
Kennst du eigentlich den Regionalverband? Auf Anregung einer Studienarbeit habe ich einfach mal im Freundeskreis nachgefragt. Dort wurde vermutet, dass in diesem Verband „ortskundige und ortsinteressierte Menschen sitzen und für die Region Neckar-Alb schlaue Entscheidungen treffen“. Eine Bekannte war überzeugt, dass „da viele Menschen sind, die das mit viel Herz machen“ und wurde ergänzt durch die Aufzählung, dass alle dort „auf unsere Natur, unsere Menschen, unsere Wirtschaft und unseren Tourismus ganz arg aufpassen“.
Duftende Streuobstwiesen …
Entspannen, an nichts denken – das kann Ihnen hier schon mal passieren. Denn zwischen dem Naturpark im Norden und dem Albtrauf im Süden verzaubert die Landschaft und lockt zum Verweilen.
Schlachthof Gärtringen – Thema erledigt?
Was hat ein Schlachthof mit Nahversorgung, ländlichen und handwerklichen Strukturen, Tierwohl, Landschaftspflege und folglich ganz konkret mit unserer Umwelt und den Lebensbedingungen zu tun? Und wer ist dafür zuständig: Ist das eine Aufgabe des Kreises, der Kommune, der Region, des Landes, des Bundes – oder rein der fleischproduzierenden und -verarbeitenden Wirtschaft?
Zum Tag der Frauen
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und politische Teilhabe – das sollte selbstverständlich für alle Menschen auf der Welt sein. Ist es aber nicht. Vor allem die weibliche Hälfte der Menschheit ist leider immer noch mit einem systemischen Ungleichgewicht konfrontiert, das mancherorts sogar wieder zunimmt. Daher wird jährlich am 8. März, dem Weltfrauentag, demonstriert. Doch wichtiger als die Aufmerksamkeit an diesem Tag ist die kontinuierliche Arbeit daran, diese Ungerechtigkeit aus der Welt zu schaffen.
Winterdienst Radwege
Wer räumt eigentlich im Kreis Tübingen bei Schnee und Eis die Radwege zwischen den Ortschaften? Für alle, die vom Wohnort zur Schule oder Arbeitsstelle pendeln, stellt sich diese Frage. Auch im Winter 2022 wird es trotz Klimawandel verschneite und vereiste Radwege geben. Das Bundesministerium für Verkehr machte im Januar 2019 deutlich: „Von immer mehr Menschen wird das Fahrrad als ganzjähriges Verkehrsmittel genutzt. Damit dies auch im Winter ohne Gefahr erfolgen kann, ist ein gründlicher Winterdienst – zumindest auf dem Hauptradroutennetz – unabdingbar.“
Klimaschutz von vornherein
Nach sehr konstruktiver Zusammenarbeit mit der Verwaltung wurde bei der letzten Kreistagssitzung mit großer Mehrheit ein Klimavorbehalt für alle Maßnahmen des Landkreises beschlossen. In einem ersten Prüfschritt werden Beschlüsse auf ihre Klimarelevanz geprüft, im zweiten werden klimaneutrale oder klimapositive Lösungen gesucht. Als Grüne Fraktion wollten wir erreichen, dass Klimaschutz bereits im Verwaltungsprozess eingegliedert ist. Das ist ein Paradigmenwechsel: Klimaschutz nicht mehr nur im Nachgang politisch einzufordern, sondern in den Verwaltungsprozess elementar zu integrieren.
Nächster Halt Gomaringen
Wir schreiben das Jahr 2033. Ich bin inzwischen 80 Jahre alt und habe einen monatlichen Termin in der Augenklinik. Gemütlich spaziere ich zum Gomaringer ZOB und bleibe behaglich im Zug sitzen bis zur Haltestelle auf dem Schnarrenberg. Beim Heimfahren sitzt eine Oma mit ihren Enkele mir gegenüber, begeistert. „Wisset Se, früher hend mir am Bahnhof emmer uff da Zug sprenga müssa, heut könnet mir oifach sitza bleiba bis Mössinga, des ist mehr als gschickt.“
Nachhaltig mobil mit dem Rad
Im letzten Jahr hat der Radverkehr einen regelrechten Boom erlebt. Während die Corona-Pandemie im ÖPNV für massive Nachfrageeinbrüche sorgte, und auch der Autoverkehr durch Homeoffice zeitweise zurückging, konnten sich viele Fahrradhändler über gestiegene Umsätze freuen. Sicherlich ist das auch dem Mangel an anderen Freizeitbeschäftigungen geschuldet. Doch auch viele Pendler nutzen heute E-Bike oder Pedelec. Und mit dem E-Lastenrad lässt sich sogar der Wocheneinkauf erledigen. Kürzlich wurde im Kreistag das Radverkehrskonzept für zwölf Gemeinden vorgestellt (die Städte haben eigene Konzepte). Das vom beauftragten Büro erstellte Konzept umfasst eine systematische Netzplanung, Klassifizierung der Wege und eine Priorisierung der Maßnahmen.
Kinder haben Recht auf Schutz
Kinder- und Jugendrechte sowie Kinderschutz sind ein hohes Gut. Diese zu schützen und zu wahren sind alle staatlichen Ebenen verpflichtet. Im Landkreis ist das Jugendamt für diese Aufgabe vorgesehen. Der Jugendhilfeausschuss (JHA) ist ein Teil des Jugendamtes und somit ein kommunaler Ausschuss der besonderen Art, welcher Bürger*innen mit diversen Kompetenzen (Familienrichter*in, Arzt*in, Polizist*in) beteiligt. Es geht darum, gerade im Jugendamt die Demokratie zu verwirklichen, und den Bürger*innen Mitverantwortung zu übertragen. Aus dieser Mitverantwortlichkeit erwachsen Rechte, aber auch Pflichten für den JHA. Das erfordert auch den Mut, bei Kindeswohlgefährdungen neue Wege zu gehen und Strukturen des Jugendamtes, wenn notwendig, zu verändern.
Offensive für Bus und Bahn
Die Corona-Pandemie hat uns im Griff und sie hat auch bei Bahnen und Bussen im Kreis zu einem massiven Einbruch der Nutzung geführt. Wir alle hoffen, Corona rasch zu überwinden. Bleiben wird hingegen die Herausforderung des Klimawandels. Der Mobilitätssektor ist das Sorgenkind bei der Reduzierung der Treibhausgase. Es ist inzwischen breiter Konsens: wir brauchen eine Mobilitätswende. Die massive Stärkung von Bahnen und Bussen ist dabei ein wichtiger Baustein. Bundes- und Landespolitik verfolgen das Leitbild der Verdopplung der Fahrgastzahlen bis 2030. Dies ist ambitioniert, aber erreichbar.
Lebendige Demokratie
Uns Kreisrät*innen schlagen zwei Herzen in einer Brust: für unseren Ort, unsere Stadt und für den Kreis, für den wir auch kommunalpolitische Verantwortung tragen. Durch Übernahme wichtiger Aufgaben im Sozialbereich und Gesundheitswesen, beim Nahverkehr und der Abfallentsorgung entlastet der Landkreis die Kommunen. Der Konsolidierung dieser Aufgaben sind wir im Kreistag verpflichtet. Nach sechs Stunden digitaler Debatte einschließlich der Abstimmung von 41 Anträgen hat der Kreistag am Mittwoch den Haushalt für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen.
Kommunaler Zusammenhalt
Selten sind die Fragezeichen der Rahmenbedingungen bei politischen Entscheidungen so groß wie in diesen Wochen der Haushaltsberatungen des Kreistags. Wie entwickeln sich die Infektionszahlen? Wird es einen zweiten Lockdown geben? Werden die Wirtschaftsbetriebe und Kommunen erneut die Kraftanstrengung aufbringen können, um weitgehend glimpflich durch die Krise zu kommen? Bund und Land haben bisher in der akuten Krise große Anstrengungen unternommen, um finanzielle Rettungsschirme zu spannen.
Die Klimakatastrophe wirkt auch hier im Kreis
Bei einem Wirte, wundermild; da war ich jüngst zu Gaste; ein goldner Apfel war sein Schild an einem langen Aste. Es war der gute Apfelbaum, bei dem ich eingekehret“ . So wahrlich einladend, werte Leserschaft, beginnt Ludwig Uhlands Gedicht und Lied „Die Einkehr“. So ich dieses schreibe mache ich mir tiefste Sorgen, ob es die „Wirte Wundermild“ in zehn oder zwanzig Jahren noch gibt.
Fürsorge statt Spaltung
Unerwartet und unsichtbar verließ vor wenigen Monaten ein Virus seinen Mikrokosmos, um unseren Makrokosmos Welt auf den Kopf zu stellen. Seitdem überlegen wir fieberhaft, wie wir mit diesem radikalen Einschnitt umgehen. Die Frage, welcher Preis für welche Maßnahme (oder das Unterlassen einer Maßnahme) zu zahlen ist, beschäftigt uns alle.
Bringt sie uns her, wir kümmern uns
„Alle ziehen an einem Strang... Für den Kreis Tübingen kann ich das bestätigen“ schrieb Landrat Walter an dieser Stelle letzte Woche und dankte allen, die zur Bewältigung der Coronakrise beitragen. Wir wollen uns diesem Dank gerne anschließen. Auch wenn wir gerade durch eine schwere Zeit gehen, wollen wir andere Menschen nicht vergessen, die große Not leiden. Im VTA am 11. März hatten wir einen Antrag zu Nothilfemaßnahmen auf den griechischen Inseln gestellt. Unter anderem sollen weitere unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Rahmen zur Verfügung stehender Kapazitäten in unseren Kreis kommen können. Dann kam die Corona-Krise und über den Antrag konnte nicht mehr abgestimmt werden.
Sozial-ökologischer Modellkreis
Vor sechs Wochen begann ein neues Jahrzehnt und wir Grünen hoffen, dass diese zwanziger Jahre einmal als Ende des Fossilen Zeitalters in die Geschichtsbücher eingehen werden. Wir leben in einer Zeitenwende. Die Klimaerhitzung wird das alles beherrschende Thema dieser Dekade sein. Wenn der Sinn von Politik ist, Probleme zu lösen, dann muss Politik sich dieser gewaltigen Herausforderung stellen. Wir als Grüne Kreistagsfraktion wissen um diese Herausforderung und wollen unseren Landkreis zu einem sozial-ökologischen Modellkreis weiterentwickeln.
Ziel: Klimaschutz vorantreiben
„Im Kreistag bleibt kein Stein auf dem anderen“ – so titelte das Tagblatt nach der Kommunalwahl über die Veränderungen im Gremium, das morgen erstmals in der neuen Konstellation den Haushalt verabschieden wird. Einerseits eröffnen die neuen Mehrheitsverhältnisse Optionen, langjährige grüne Herzensthemen wie die Entlastung der Eltern bei den Kosten der Schülerbeförderung durchzusetzen. Andererseits schränken schlechtere wirtschaftliche Prognosen und große Investitionsvorhaben beispielsweise bei den Kreisschulen den finanziellen Handlungsspielraum ein.
Auch Förster lieben den Wald
Die Wälder vertrocknen. Herr Köberle, Leiter der Abteilung Forst, berichtete letzte Woche im Verwaltungs- und Technischen Ausschuss auf Antrag unserer Grünen Fraktion über den aktuellen Waldzustand im Kreis. Aufgrund des Mairegens stellt sich hier die Situation noch nicht so dramatisch dar, wie in anderen Gegenden Europas. Doch auch bei uns werden die Auswirkungen des Klimawandels sichtbar: Wetterextreme, Trockenheit und Stürme, nehmen zu, schwächen die Bäume, Dürreschäden, Insekten und Pilzbefall folgen.
Klimaschuldenbremse
„Man kann nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben.“ Diese einfache Einsicht hat nach der Finanzkrise vor zehn Jahren dazu geführt, eine Schuldenbremse in das Grundgesetz aufzunehmen. Den folgenden Generationen dürfen wir keine erdrückenden Schuldenberge hinterlassen. Mit den Fridays-for-Future-Protesten verstärkt sich die Erkenntnis, dass wir durch unsere derzeitige Lebensweise kontinuierlich auch ökologische Schulden aufnehmen. Unsere Schulden müssen schon heute von Menschen in anderen Erdteilen und zukünftig von unseren Kindern und Enkeln abgezahlt werden.
Das Original für nachhaltige Mobilität
Wie die Zeit vergeht. Dieses Jahr können die Grünen auf 40 Jahre im Kreistag zurückschauen. Ein Anlass, Bilanz zu ziehen, was wir erreichen konnten. Zum Beispiel beim Ausbau von Bahnen und Bussen als jenem Eckpfeiler nachhaltiger Mobilitätspolitik, der wesentlich im Kreis gestaltet wird. 1979 sind die Grünen für den Kreistag mit der (damals revolutionären!) Forderung angetreten, dass im ÖPNV „jeder Ort im Kreis tagsüber mindestens im Ein-Stunden-Takt angefahren wird“. Im Rückblick haben wir viel erreicht. Dass der Kreis Tübingen beim ÖPNV-Ausbau im Regierungsbezirk an der Spitze steht, rechnen wir durchaus auch unserer Stärke und Hartnäckigkeit im Kreistag zu.
Anrufsammeltaxi 2019 ohne Aufschlag
Der Landkreis Tübingen hat in seinem Nahverkehrsplan das Ziel, alle Ortschaften des Landkreises im Busverkehr zu allen Wochenzeiten bis Mitternacht stündlich anzubinden. Doch überall immer große Busse einzusetzen, ist weder ökologisch noch wirtschaftlich sinnvoll. Auf vielen Linien im Kreis fahren das Anrufsammeltaxis (AST) bis spät in die Nacht im Stundentakt! Fahrpläne lassen sich unter naldo.de oder mit der Naldo-App anzeigen, auch Fahrkarten können dort gekauft werden. Schauen Sie mal rein, Sie werden erstaunt sein, wie dicht unser Netz im Landkreis schon ist.
Bürgermeister*innen im Kreistag
Leben oder wählen Sie noch in der irrigen Ansicht, dass Ihre Bürgermeister*in unbedingt im Kreistag sitzen soll? Grüne Beschlusslage im Ländle ist seit Jahrzehnten, dass die Verwaltungsoberhäupter aus den Kreistagen raus gehören wegen schwerster, nicht behebbarer Interessenkonflikte.
Einst galt sie als grüne Spinnerei
Die Regionalstadtbahn ist ein gutes Beispiel dafür, dass Kommunalpolitik einen langen Atem und viel Geduld erfordert: Vor 25 Jahren hat unser Fraktionsmitglied Gerd Hickmann erstmals wissenschaftlich die Realisierung einer Schienenverbindung nach und durch Tübingen untersucht.
Flächenfressende Konkurrenz
"Das ist hier aber die ökologisch wertvollere Fläche", so sagen die einen, und meinen vielleicht Streuobstwiesen, Hänge oder Bachlandschaften. "Dort ist nur so ein monotoner Maisacker" halten sie anderen entgegen, verkennen aber, dass es sich trotzdem um etwas wertvolles handelt, nämlich Ackerland.
Mutig an die Planungen
Nach der Bundestagswahl2013 hatte ich in dieser Kolumne drei Erwartungen aus Kreistagsperspektive an die damals neue Koalitionsregierung formuliert. Monate nach der Wahl 2017 startete vor knapp drei Wochen endlich die neue (alte) Regierungskoalition.
Schon jetzt auf Bewerbersuche
Die grüne Kreistagsfraktion hat mir anheimgestellt, eine "närrische" Kreisecke zu verfassen. Ich tue es nicht. Fasnet ist nicht mein Ding, ist mir zu laut, zu aufgedreht. Lassen Sie mich lieber einige Gedanken und Bemerkungen zu den Kreistagswahlen im nächsten Jahr wagen.
Vorsorge für schlechte Zeiten
Die Grüne Kreistagsfraktion hat mehrheitlich gegen den Kreishaushalt gestimmt. Man konnte lesen, dass dies aus prinzipientreuer Liebe zur "Schwarzen Null" erfolgt sei. Das ist nicht richtig.
Nachhaltig Geld anlegen
Die Verknüpfung von Ökologie und Ökonomie ist nun in einem weiteren Bereich erfolgreich im Verwaltungshandeln angekommen: im Abfallzweckverband (ZAV), der für die Müllentsorgung im Kreis verantwortlich ist.
Integration braucht Geduld
Ich bin einer der Sprecher des Gomaringer Flüchtlingsnetzwerks. Zusammen mit den Sozialarbeiterinnen des Kreises kümmern wir uns seit Ende 2015 um die zirka 60 Geflüchteten hier in unserem Heimatdorf.
Chance für Radschnellwege
Die Politik der Grünen ist nicht nur im Kreis Tübingen schon immer von der Vision beflügelt, dass gut ausgebaute, sichere und lückenlose Radwegenetze entstehen müssen.
Rare Flächen klüger nutzen
Au-Brunnen, Saiben, Klinikerweiterung: Die Diskussion um Flächennutzung ist in Tübingen derzeit allgegenwärtig.
Beteiligung verbessern
Offener Austausch. Der Kreistag hat eine Neufassung seiner Geschäftsordnung beschlossen. Was auf den ersten Blick nach trockenem Regelwerk klingt, beinhaltet jedoch auch Änderungen, die unmittelbar für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises von Bedeutung sind.
Gewalt trifft nicht nur Kinder
Ein Schwerpunkt der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses ist das Thema Prävention von sexueller Gewalt gegen Kinder. In Sachen Kinderschutz ist der Landkreis inzwischen sehr gut aufgestellt.
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